Am 24. Juni hielt Dr. Jeromin Zettelmeyer, Direktor der Brüsseler Denkfabrik Bruegel, die 5. LEF Academy-Vorlesung.
Die Veranstaltung fand im Historischen Saal der Deutschen Bundesbank in Berlin statt. Wir bedanken uns bei Claus Tigges, Präsident der Hauptverwaltung in Berlin und Brandenburg, für die Gastfreundschaft.
Die Frage in der Überschrift verneinte Dr. Zettelmeyer, arbeitete aber mehrere Risiken für die Eurozone heraus, die sich aus der expansiven Fiskalpolitik in Berlin ergeben.
Dr. Zettelmeyer wies auf die Paradoxie hin, dass während sich der ehemalige Bundesfinanzminister Christian Lindner federführend bei den Verhandlungen der neuen EU-Fiskalregeln für strenge Regeln ausgesprochen hatte, nun das Land Schulden in einer Höhe aufnimmt, die leicht in Konflikt mit den EU-Fiskalregeln geraten können und die durch die Einengung des fiskalpolitischen Spielraums die aktuelle und die künftigen Bundesregierungen dazu verleiten könnte, diese Regeln zu brechen. Außerdem falle seine Analyse weniger optimistisch aus, sollte die Regierung versuchen, die Zinslasten für das Sondervermögen Verteidigung ebenfalls durch dieses statt durch Konsolidierungsmaßnahmen zu finanzieren. Dr. Zettelmeyers Vortrag faszinierte durch ein hohes Maß an Differenzierung und den Fokus auf die komplexe Interdependenz zwischen der neuen deutschen Fiskalpolitik und den neuen EU-Fiskalregeln – und die Konflikte zwischen verschiedenen Philosophien zur Staatsverschuldung.
In der anschließenden Diskussion mit dem Publikum wurde nochmals deutlich: Die EU-Schuldenregeln und ihre Glaubwürdigkeit hätten es sehr schwer, wenn Deutschland in den nächsten Monaten in Brüssel privilegiert behandelt würde.
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Bilder von der Veranstaltung:
